Zu Pegida

Da haben wir jetzt den Salat.
Soziologen haben schon lange darauf hingewiesen, dass so etwas möglich sei und nun ist recht plötzlich und ohne handfesten Anlass auch in Deutschland eine national-identitäre Protestbewegung mit großem Zulauf  aus breiten Schichten der Bevölkerung entstanden .

Ich habe seit ca. 3 Jahren auf soetwas gewartet, hatte es mir aber ein wenig anders vorgestellt: europakritischer und von den Führungspersönlichkeiten etwas charismatischer. Aber gut.

Es ist müßig darüber zu spekulieren, warum so etwas gerade jetzt passiert, wo es Deutschland wirtschaftlich verhältnismäßig gut geht. Aber auf jedenfall ist gerade kein guter Zeitpunkt: Wir befinden uns nämlich in einer Zeit, in der man vernünftigerweise tatsächlich für eine andere Asylpolitik demonstrieren müsste und zwar getragen aus der Empörung über Dublin II, Frontex und der Behandlung von Flüchtlingen in Deutschland selbst. Und mit der Behandlung hier meine ich sowohl die rechtliche Behandlung, wo selbst vielen Kriegsflüchtlingen in der Regel ein Asylstatus nach § 16a verweigert wird, als auch die Behandlung in den Heimen, die auf ein sehr kurioses Verständnis von Willkommenskultur hindeutet.

Stattdessen ensteht jetzt also eine Bewegung gegen eine vermeintliche Islamisierung Deutschlands. Innenminister, CSU-Stammtischen und leider auch christlichen Redner haben diesen Topos ventiliert und salonfähig gemacht, so dass sie damit auch eine Mitverantwortung für das Möglichwerden von so einer Bewegung tragen. Ebenso mitverantwortlich ist die von staatlichen Stellen kolportierte Extremismus-Rhetorik, nach der es so etwas wie eine Mitte der Bevölkerung gibt, aus der sich dann so etwas wie “das Normale” herleitet und sogenannte extreme Positionen, die allein schon suspekt sind, sobald sie zu weit weg von dieser imaginären Mitte sind. (Das erspart auch jede inhaltliche Auseinandersetzung).  Damit wurde der gefühlten Wahrheit einer imaginierten Mitte der Bevölkerung ein normativer Wert zugestanden, die Normalität wurde zur Norm erhoben und ausgeblendet, dass es da so etwas geben kann wie Extremismus mitten im Normalen. Was dann wiederum manche kurzschlüssige Äußerungen von Politikern erklärt, die PEGIDA plump des Rechtsextremismus bezichtigen (“Nazis in Nadelstreifen”, seriously??) wollen. Doch es bleibt die beklemmende Frage: Was, wenn das, was da passiert nur eine grotesk überzeichnete Form gängiger (wenngleich: subkutaner) Ressentiments, diffuser Ängste und Identitätsnostalgien darstellt?

Gefährlichkeit von Pegida?

Es gibt eine besondere Art des kulturkritisch-linken Alarmismus, der gern in allen möglichen Dingen Vorstufen eines neuen Faschismus sehen möchte und vielleicht durch das Alarmschlagen selbst noch Bewegungen Auftrieb gibt. Als jemand, der im Osten aufgewachsen ist und schon in der Grundschule lernen musste sich durch das Tragen der richtigen Schnürbandfarbe ideologisch zu positionieren (weiß war rechts, rot war links, und die eingebildeten zukünftigen Gymnasiasten trugen ‘was Buntes’ und sagten Sachen wie ‘ich bin neutral’), bin ich da fast immer ein Stück gelassen. Denn so wie das Tragen von politisch-eingefärbten Schnürsenkeln, so wächst sich doch vieles aus.

Dieses Mal könnte es anders sein.
Dieses Mal ist mir wirklich mulmig zumute.

Der Protest scheint mir auf eine ungute (manchmal noch verhaltene) Resonanz quer durch soziale Schichten und Milieus zu stoßen – ich hoffe, ich habe unrecht und der Spuk ist im Neuen Jahr vorbei. Doch ich fürchte, dass diese Bewegung nicht folgenlos bleiben wird. Es gibt hier zwei Szenarien, wie sie den politischen Diskurs nachhaltig zum Schlechten verändern könnten: durch konservativen Paternalismus alá “Wir müssen die Sorgen ernst nehmen” könnten sie die zukünftige politische Agenda von konservativen Parteien bestimmen und für einen Rechtsruck sorgen. Oder sie könnten selbst eine politische Plattform finden und so eine ressentimentgetragene Politik in Deutschland auf mittlere Sicht salonfähig machen.

Inhaltliche Analyse

Es ist doch im Prinzip Quatsch hier viel zu sagen. Da sitzt man mit ideologiekritischen Theorien “hochgerüstet” da, mit Psychoanalyse, Diskursanalyse, Gouvermentalitätsstudien, um komplexe ideologische Zusammenhänge aufzeigen zu können und dann kommt PEGIDA mit Aussagen, die sich eigentlich unmittelbar selbst entlarven müssten. Vielleicht liegt darin auch ein Teil des Problems: in der völligen Abschottung einer kritischen Intelligenz von Rest der Bevölkerung. Dazu morgen mehr.

Aber um doch noch kurz und ohne viel Aufwand zu sagen, so könnte man doch ein paar Punkte nennen.

Da wären zum einen die Worthülsen, die Projektionsflächen bilden für sehr verschiedene Anliegen. Nehmen wir den sogenannten Wirtschaftsflüchtling. Ein hinreichend unbestimmtes Wort. Wer ist denn nun Wirtschaftsflüchtling? Anscheinend meinen sie doch wohl alle, die nicht vollständigen Asylstatus (nach § 16a) bekommen. Das sind leider die überwiegende Anzahl der hier ankommen Flüchtlinge, selbst der Großteil der hier her kommenden verfolgten Christen aus Syrien und Nordirak bekommt dieses Status nicht. Aber soweit muss man ja nicht darüber nachdenken. Wirtschaftsflüchtlinge soll kein trennscharfer Begriff sein, sondern ein ad-hoc Konstrukt, mit dem man alle bezeichnen kann, die irgendwie die falsche Art Flüchtlinge sind. Irgendwie, so meint man dann gleich mal mit,  sind das sicher die große Masse der hier lebenden Flüchtlinge. Das Lieblingswort auf Nachfragen bei den Demos müsste eigentlich “Irgendwie” heißen. Man sollte niemanden mit Details belästigen.

Christentum/Abendland. Eine nette Chiffre für das was wohl das Eigene darstellen soll. Da man nicht mehr so genau weiß, was das Eigene denn noch einmal genau ist (und es schlechterdings nicht wissen kann!), sollte man es auch nicht zu definieren versuchen, das macht die schöne Stimmung kaputt. Besser noch, man definiert sich darüber, was man nicht ist: zum Beispiel Wirtschaftsflüchtling, Salafist, Muslim. Ein diffus verstandenes Christentum oder Abendland soll dann die eigene Identität absichern und Wurzeln geben. Das drückt sich dann im subversiven Weihnachtsliedersingen aus, das ja – so munkelt man – schon bald verboten werden könnte. Diese leeren Signifikanten, die Identität stiften sollen, sind komplett austauschbar: der eine kann vom Christentum sprechen, der andere vom Abendland, die dritte vom Grundgesetz oder von Freiheit. Völlig Wurscht.
Und es gibt ja diese reine, unverdorbene Identität nicht. Es gibt keine positive Qualität des Deutschtums, keine Essenz, kein bleibendes Wesen des Abendlandes. Kulturen sind immer Gemische aus Einflüssen. Man kann den Faden des Fremden, der in den Flickenteppich, den wir Identität nennen, verwoben ist, nicht herausziehen ohne dass sich alles damit auflöst.
Und wenn wir schon beim Thema Christentum sind – ich hoffe ich muss das nicht ausbuchstabieren -: Jesus Christus zeichnete sich nun eben genau dadurch aus, dass die Reinheitsvorstellungen seiner Zeit, die Menschen in Reine und Unreine spalteten, gezielt angriff. Alles, was zum “Identitätsmarker” werden konnte: Reinheitsvorschriften, Sabbatheiligung, Bezug zum Tempel etc. wurde in Frage gestellt oder umgedeutet. Sich mit dem Christentum identifizieren heißt sich mit dem identifizieren, der seine Identität niedergelegt hat und jede Heimat verloren hat: “Jesus sagt zu ihm: Die Füchse haben Gruben und die Vögel unter dem Himmel haben Nester; aber der Menschensohn hat nichts, wo er sein Haupt hinlege.” (Mat 8,20). Das heißt, dass Heimat und Identität nichts ist, das man einfach besitzt. Schon gar nichts, was man verteidigt (denn: wie wir wissen: das, was wir krampfhaft festhalten, verlieren wir). Das Christentum kann keine Heimatreligion sein, da es damit einhergeht, das Vertrautes Fremd wird, Heimatgefühle aufgebrochen werden und man niemals reinem Gewissens den Fremden abweisen kann: “Ich bin fremd gewesen und ihr habt mich nicht aufgenommen!”.

(Morgen möchte ich den zweiten Teil posten, in dem es um Ressentiments, um “Fakten”, um soziale Ursachen und um die Rolle der kritischen Intelligenz in Deutschland geht).